Gemeinderatssitzung am 25. Januar 2024

1. Bürgerfragestunde

2. Bekanntgaben

3. Einbringung, Beratung und Beschlussfassung
    des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung
    für das Haushaltsjahr 2024
    Beratungsunterlage Nr. 1/2024 (473 KB)
    
Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Haushaltssatzung 2024 entsprechend
den Seiten drei bis fünf des Haushaltsplanes 2024.

4. Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 43 Abs. 4 GemO
     Felssicherungsmaßnahmen oberhalb der Erlenstraße in Weisenbach
     - Vergabe der Arbeiten zur Felsensicherung
    Beratungsunterlage Nr. 2/204 (969 KB)

Beschluss
Der Gemeinderat nimmt die durch Bürgermeister Daniel Retsch getroffene
Eilentscheidung gemäß § 43 Abs. 4 GemO zustimmend zur Kenntnis.  
Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgaben erfolgt entsprechend dem
vorgenannten Deckungsvorschlag.

5.Teilnahme an der Bündelausschreibung Erdgaslieferung ab 2025
   Beratungsunterlage Nr. 3/2024 (122 KB)
 
Beschluss

Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu, dass die Gemeinde Weisenbach
mit den zehn in dieser Beratungsunterlage genannten Abnahmestellen an
der Kommunalen Bündelausschreibung für die Jahre 2025-2027 für den
kommunalen Erdgasbedarf der Gt-service Dienstleistungsgesellschaft mbH
des Gemeindetags Baden-Württemberg teilnimmt.Die Verwaltung wird einstimmig
bevollmächtigt, die Gt-service Dienstleistungsgesellschaft mbH mit der Ausschreibung
der Erdgaslieferung der Gemeinde Weisenbach ab 01.01.2025 bis zum 01.01.2028 zu beauftragen.
Die Gt-service Dienstleistungsgesellschaft mbH wird einstimmig bevollmächtigt, den Zuschlag
entsprechend der Entscheidung des Aufsichtsrates der Gt-service Dienstleistungsgesellschaft mbH zu erteilen.


6. Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
    Beratungsunterlage Nr. 4/2024 (346 KB)
     
Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, folgende Sach- und Geldspenden anzunehmen:
Die Geldspenden in der Anlage 1 im Wert von je bis zu 100,00 Euro,
insgesamt 8.665,00 Euro, für die Freiwillige Feuerwehr Weisenbach werden pauschal angenommen.

Die weiteren Spenden von
Herrn Johannes Großmann, Weisenbach über
150,00 Euro vom 28.04.2023 wird angenommen
Herrn Christian Karius, Weisenbach über 300,00 Euro vom
05.2023 wird angenommen.
Eheleute Alfred und Edith Marxer, Weisenbach
über 150,00 Euro vom 02.05.2023 wird angenommen.
Alexander Demuth, Weisenbach über 240,00 Euro vom 12.06.2023
wird angenommen.
Herrn Benjamin Schneider, Weisenbach über 210,00 Euro vom
06.2023 wird angenommen.

Inklusive dieser Spenden belaufen die Spenden für die Freiwillige
Feuerwehr Weisenbach für den Zeitraum vom bis 23.03.2023 bis
27.12.2023 somit insgesamt auf 9.715,00 Euro.
Des Weiteren werden einstimmig folgende Sachspenden angenommen:
Sachspende von Alexandra Trautmann vom 13.12.2023 für den Kindergarten
Weisenbach in Form von gebrauchtem Spielzeug über ca. 150 Euro.
Sachspende von Martin Winter, Weisenbach für den Kindergarten
Weisenbach oder für die Schulkindbetreuung über verschiedene
gebrauchte Spiele im Wert von ca. 50 Euro.
 

7.  Information

8. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 22. Februar 2024

1. Bürgerfragestunde 

2. Bekanntgaben  

3. Windenergie in Weisenbach
    - Vorstellung der Ergebnisse des Interessenbekundungsverfahrens
    - Auftrag an die Verwaltung mit dem erstplatzierten Projektierer in  
      Vertragsverhandlung zu treten
   - Beauftragung der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH
      mit der juristischen Unterstützung bei der Vertragsgestaltung
     Beratungsunterlage Nr. 6/2024 (271 KB)
 
Beschluss

Der Gemeinderat nimmt das vorgestellte Ergebnis des Interessensbekundungsverfahren
zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beauftragt die Gemeindeverwaltung einstimmig, mit dem
erstplatzierten Projektierer, der Vattenfall Europe Windkraft GmbH,
Hamburg in Vertragsverhandlungen zu treten.
Der Gemeinderat beauftragt die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH
einstimmig, mit Sitz in Mainz, mit der juristischen Unterstützung bei der
Vertragsgestaltung für eine Bruttoangebotssumme in Höhe von 13.090,00 Euro.


4. Lärmaktionsplanung für die Gemeinde Weisenbach
     - Beauftragung des Planungsbüros Heine + Jud, Freiburg
        zur Erstellung eines Lärmaktionsplanes
    Beratungsunterlage Nr. 7/2024 (999 KB)
 
Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt das Büro Heine + Jud,
Freiburg bei einer Enthaltung mit der 4. Fortschreibung des
qualifizierten Lärmaktionsplanes der Gemeinde
Weisenbach
gemäß der Umgebungslärmrichtlinie zum Angebotspreis von
16.541,00 Euro brutto.

5. Abwassermaßnahme beim Anwesen „Hangstraße 10“
    - Schaden durch öffentlichen Abwasserkanal
    - Auftragserteilung zur Ursachenbeseitigung
    Beratungsunterklage Nr. 8/2024
  
Beschluss

Der Gemeinderat vergibt, auf Grund der Eibedürftigkeit der Maßnahme,
den Auftrag zum Kanalaustausch Hangstraße 10 einstimmig an die
F. Künstel, Weisenbach zu einer Angebotsbruttosumme von
40.677,77 Euro.

6. Information
 
7. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 21. März 2024

1. Blutspenderehrung
 
2. Bürgerfragestunde
 
3. Bekanntgaben
 
4. Gemeindeentwicklungsmaßnahme im Ortsteil Au -
     Freilegung (Abbruch) der Grundstücke Flst. Nr. 30, 31 und 92
      (Jakob-Bleyer-Str. 31 und 33) zur anschließenden Neuordnung
      dieses Bereiches
     - Grundsatzbeschluss zur Realisierung der Maßnahme
     - Zustimmung zum Abbruch aller Gebäude und zur Erteilung des kommunalen     
        Einvernehmens
     - Beschluss zur Ausschreibung der Abbrucharbeiten
    Beratungsunterlage Nr. 11/2024 (916 KB)
   
Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Realisierung der Maßnahme „Baureifmachung und
anschließende Neuordnung von Grundstücken in der Ortsmitte im Ortsteil Au“
grundsätzlich einstimmig zu.
 
Der Gemeinderat stimmt dem Abbruch der Gebäude „Jakob-Bleyer-Straße 31“ und
„Jakob-Bleyer-Straße 33“ und der Erteilung des kommunalen Einvernehmens zum
erforderlichen Bauantrag einstimmig zu.
 
Der Gemeinderat stimmt der Ausschreibung der Abbrucharbeiten, nach Erteilung
der Abbruchgenehmigung, einstimmig zu.

5. Gemeindeinfrastrukturmaßnahme
    Sanierung der Gaisbachbrücke
    - Vergabe des Auftrages zur Bauwerkserkundung
    - Vergabe des Planungsauftrages
    Beratungsunterlage Nr. 12/2024 (789 KB)
 
Beschluss

1. Der Gemeinderat stimmt den nachfolgenden Aufträgen einstimmig zu:
 
2. Die GSK (Geotechnische Serviceleistungen Krauss, Rastatt) mit der
    Bauwerkserkundung gemäß Angebot vom 24.02.2024 mit der
    Angebotssumme von 2.773,41 €.
 
3. Die Fa. Hans Georg Künstel Bauunternehmung, mit den Tiefbauarbeiten
    zur Bauwerkserkundung gemäß Angebot vom 23.02.2024 mit der
    Angebotssumme von 11.500,16 €.
 
4. Das Ingenieurbüro Baumeister, Sinzheim mit der Planungsleistung
    gemäß Honorarangebot vom 01.03.2024 zur „Erneuerung der Brücke
    über den Gaisbach“ für das Ingenieurbauwerk der Leistungsphasen 2 bis 3
    mit einer Angebotssumme von 5.867,39 € und der Tragwerksplanung der Leistungsphasen
    2 bis 4 mit einer Angebotssumme von 8.229,92 €.


6. Interkommunale Zusammenarbeit
    - Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Gemeinde Loffenau
    - Personalleihe für das Standesamt Loffenau
    Beratungsunterlage Nr. 13/2024 (1,6 MB)
 
Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Weisenbach stimmt einstimmig
dem Abschluss des als Anlage beigefügten öffentlich-rechtlichen
Vertrag mit der Gemeinde Loffenau zur Verhinderungsstellvertretung
und Personalleihe für das Standesamt Loffenau zu.


7. Antrag auf Baugenehmigung zur Erhöhung der vorhandenen Stützmauer als
    Einfriedung von 2,00 m auf 3,60 m zur Anlegung eines Stellplatzes, Am Wingert 5,
    Flst. Nr. 4287
    - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, aufgrund der steil ansteigenden
Topographie des Geländes die Zustimmung zu der „Höhe der Stützmauer“
für die straßenzugewandte, bestehende Stützmauer auf eine Höhe von maximal
2,90 m zu befreien. Der Verlauf der Stützmauer darf bis zum hinteren Bereich des
Stellplatzes gleichmäßig bis auf eine Höhe von 3,60 m ansteigen.
Der „Neigung der Stützmauer“ wird die Befreiung erteilt.
Bei der Materialauswahl (Ausführung) der Stützmauer, Befreiung Nr. 2 sind die
Festsetzungen des Bebauungsplanes einzuhalten.
     
8. Information
  
9. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates        

Gemeinderatssitzung am 18. April 2024

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben
 
3. Sanierungsgebiet „Ortsmitte II“
    - Vorstellung des Ergebnisses der Eigentümerbefragung im
       Untersuchungsgebiet
    - Vorberatung diverser Themen
       - Festlegung des Sanierungsgebietes
       -  Förderkonditionen und Fördervoraussetzungen
       -  Gestaltungsrichtlinien
       -  Verfahrensauswahl (Regelverfahren / Vereinfachtes Verfahren)
    - Beauftragung der STEG Stadtentwicklung GmbH aus Stuttgart zur
    Sanierungsdurchführung
Beratungsunterlage Nr. 16/2024 (4,5 MB)
 
4. Kommunale Wärmeplanung Weisenbach
   - Beschluss zur freihändigen Vergabe der Planungsleistung
Beratungsunterlage Nr. 17/2024 (1,1 MB)
 
5. Felssicherungsmaßnahmen oberhalb der Erlenstraße
    in Weisenbach
    - Deckung von überplanmäßigen Ausgaben
Beratungsunterlage Nr. 18/2024 (784 KB)
 
6. Aufstellung des Regionalplankapitels 4.2.4
    „Vorranggebiete für Windenergieanlagen“
    (Teilregionalplan Windenergie)
    - Anhörung der Träger öffentlicher Belange
Beratungsunterlage Nr. 19/2024 (4,2 MB)

7. Information

8. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 16. Mai 2024, Beginn 18:30 Uhr!

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben
 
3. Sanierungsgebiet „Ortsmitte II“
    - Abschluss der Vorbereitenden Untersuchungen und Satzungsbeschluss zum 
      Sanierungsgebiet
      - Zusammenfassung der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen nach
        dem besonderen Städtebaurecht des Baugesetzbuches (BauGB)
      - Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte II“
      - Förderung privater Erneuerungsmaßnahmen
      - Förderung privater Ordnungsmaßnahmen
      - Gestaltungsempfehlungen
    Beratungsunterlage Nr. 22/2024 (2,4 MB)
    Anlage  (2,3 MB)


4. Schulentwicklung Schulgebäude Jahnstraße 2
    - Beschluss zur Vergabe einer Beratungsleistung für eine
      Bestandsanalyse und Machbarkeitsstudie
     Beratungsunterlage Nr. 23/2024 (145 KB)
 
5. Schulsozialarbeit an der Johann-Belzer-Schule Weisenbach
    - Aktueller Sachstandsbericht über die Schulsozialarbeit
    - Fortführung der Schulsozialarbeit im Schuljahr 2024/2025
    Beratungsunterlage Nr. 24/2024 (4,7 MB)
 
6. Johann-Belzer-Schule Weisenbach
    - Vorstellung des Ergebnisses der Elternumfrage zur Ganztagsbetreuung
    Beratungsunterlage Nr. 25/2024 (6,9 MB)

7. Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003   
    - Zweite Anhörung der Träger Öffentlicher Belange
    Beratungsunterlage Nr. 26/2024 (11 MB)
 
8. Verkehrsschau 2024
     Bericht über die Vorortbegehung mit Vertretern der Behörden
     - Vorstellung der Ergebnisse, Beratung und Beschlussfassung
        über einzelne Maßnahmen
    Beratungsunterlage Nr. 27/2024 (4,3 MB)
 
9. Bauantrag zur Errichtung eines Pools, Zum Schöllkopf 8, Weisenbach
    - Antrag auf Befreiung zum Pflanzgebot
 
10. Bauantrag zum Neubau einer Garage und Terrassenüberdachung,
      Kastanienweg 1, Weisenbach
     
11. Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
      Beratungsunterlage Nr. 28/2024 (3,2 MB)
 
12. Information
  
13. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 20. Juni 2024, 18.30 Uhr

1. Bürgerfragestunde   

2. Bekanntgaben  

3. Gemeinderat der Gemeinde Weisenbach
    - Feststellung von Hinderungsgründen für die neu gewählten Gemeinderäte
    Beratungsunterlage Nr. 31/2024 (883 KB)
 
4. Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
    Beratungsunterlage Nr. 32/2024 (72 KB)
     
5. Information
   
6. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 17. Juli 2024 im Katholischen Gemeindehaus

1.Verabschiedung der Gemeinderäte

2. Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderäte

Gemeinderatssitzung am 18. Juli 2024

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben
 
3. Sanierung des Wandweges und Torweges
    - Vorstellung der Entwurfsplanung
    - Beschluss zur Ausschreibung der
      Gesamtmaßnahme
Beratungsunterlage Nr. 33/2024 (1,1 MB)
 
4. Kindergarten St. Christophorus Weisenbach
    - Anpassung der Elternbeiträge ab dem Kindergartenjahr
       2024/2025 und 2025/2026
    - Änderung der Kindergartenordnung
Beratungsunterlage Nr. 34/2024 (1,2 MB)
 
5. Ortsrecht der Gemeinde Weisenbach
     - Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde
       Weisenbach
Beratungsunterlage Nr. 35/2024 (1,5 MB)
 
6. Gemeinderat der Gemeinde Weisenbach
    - Änderung der Geschäftsordnung des
      Gemeinderates
Beratungsunterlage Nr. 36/2024 (2,1 MB)
 
7. Gemeinderat der Gemeinde Weisenbach
    - Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter  
Beratungsunterlage Nr. 37/2024   (809 KB)

8. Gemeinderat der Gemeinde Weisenbach
    - Besetzung der beschließenden und beratenden
      Ausschüsse sowie weiterer Gremien
Beratungsunterlage Nr. 38/2024 (1,1 MB)
 
9. Annahme von Spenden, Schenkungen und
    Zuwendungen
Beratungsunterlage Nr. 39/2024 (682 KB)
 
10. Information
  
11. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 19. September 2024

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben
 
3. Gemeindeentwicklungsmaßnahme im Ortsteil Au   
    Freilegung (Abbruch) der Grundstücke Flst. Nr. 30, 31 und 92
    (Jakob-Bleyer-Str. 31 und 33) zur anschließenden
    Neuordnung dieses Bereiches
    - Auftragsvergabe Abbrucharbeiten
   Beratungsunterlage Nr. 40/2024 (100 KB)
   Tischvorlage Nr. 1/2024 (145 KB)


4. Kommunale Wärmeplanung Weisenbach
    - Auftragsvergabe der Planungsleistung
    Beratungsunterlage Nr. 41/2024 (290 KB)
 
5. Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Weisenbach
    - Erstellung einer kommunalen Notfallplanung
    - Vergabe von Planungsleistungen zur Erstellung
      eines Katastrophenschutzkonzeptes
      für die Gemeinde Weisenbach
     Beratungsunterlage Nr. 42/2024 (1 MB)

6. Friedhof in Weisenbach-Au
    - Erweiterung der Urnenstelen-Anlage auf dem Friedhof
      in Weisenbach-Au
    - Deckung von außerplanmäßigen Ausgaben
    Beratungsunterlage Nr. 43/2024 (873 KB)
 
7. Freiwillige Aufgabe der Gemeinde
    Vereinsförderung in Weisenbach
    - Antrag des Turnvereins Au auf Bezuschussung zur
      Erneuerung der Stromverteilung auf dem Sportplatz in Au
    Beratungsunterlage Nr. 44/2024 (795 KB)
 
8. Jagdgenossenschaft Weisenbach
    - Feststellung des Rechnungsergebnisses der
      Jagdgenossenschaft Weisenbach
      für das Wirtschaftsjahr 2023/2024
    Beratungsunterlage Nr. 45/2024 (782 KB)
 
9. Freizeitinfrastruktur der Gemeinde Weisenbach
    - Namensfindung für den neu geschaffenen Aussichtspunkt
      oder des Pavillons (72 Stunden-Aktion) im Ortsteil Au
    Beratungsunterlage Nr. 46/2024 (795 KB)
        
10. Information
                 
11. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 10. Oktober 2024

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben
 
3. Lärmaktionsplanung der Gemeinde Weisenbach
    - Vorstellung des Lärmaktionsplanes, Runde IV, 2024
    Beratungsunterlage Nr. 47/2024 (1,1 MB)
   
4. Sanierungsgebiet „Ortsmitte II“
   - Sachstandsbericht
   Beratungsunterlage Nr. 48/2024 (986 KB)
 
5. Haushaltsplan der Gemeinde Weisenbach
    - Haushaltszwischenbericht 2024
    Beratungsunterlage Nr. 49/2024 (967 KB)
 
6. Teilnahme der Gemeinde Weisenbach an der
     Bündelausschreibung Strom
     für den Lieferzeitraum 01. Januar 2026 bis
     31. Dezember 2028
     Beratungsunterlage Nr. 50/2024 (5,1 MB)
 
7. Annahme von Spenden, Schenkungen und
    Zuwendungen
    Beratungsunterlage Nr. 51/2024 (692 KB)

8. Information

9. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Gemeinderatssitzung am 21. November 2024

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben
 
3. Gemeindewald der Gemeinde Weisenbach Vorstellung
     des aktuellen Standes des Vollzugs im Jahr 2024 sowie
     Beratung und Beschlussfassung des
     Waldwirtschaftsplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2025
    Beratungsunterlage Nr. 53/2024 (860 KB)
 
4. Energie- und Klimaschutz
     - „Klimaschutzarbeit in Weisenbach – Evaluation
      Klimaschutzkonzept und Ausblick auf geplante Projekte“
         Beratungsunterlage Nr. 54/2024 (1,8 MB)
 
5. Energie- und Klimaschutz
    Einführung eines kommunalen Energiemanagements (KEM)
    - Beschluss zur Einführung eines kommunalen Energiemanagements
       Beratungsunterlage Nr. 55/2024 (346 KB)
 
6. Infrastrukturmaßnahme
    Sanierung der Straßen „Wandweg“ und „Torweg“
      - Auftragsvergabe der Tiefbauarbeiten
        Beratungsunterlage Nr. 56/2024 (330 KB)

7. Ortsrecht der Gemeinde Weisenbach
      - Änderung der Satzung über die Form der
        öffentlichen Bekanntmachung
         Beratungsunterlage Nr. 57/2024 (807 KB)

8. Grundsteuerreform des Landes Baden-Württemberg Festlegung der
     Hebesätze der Grundsteuer A und B ab dem 01.01.2025 Beschluss der
     Hebesatzsatzung
     Beratungsunterlage Nr. 58/2024 (1,1 MB)

9. Jagd- und Wildtiermanagement
      - Einsetzung eines Stadtjägers in der Gemeinde Weisenbach
         Beratungsunterlage Nr. 59/2024 (864 KB)

10. Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
      Beratungsunterlage Nr. 60/2024 (679 KB)

11. Information
  
12. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 

Gemeinderatssitzung am 12. Dezember 2024

1. Bürgerfragestunde
 
2. Bekanntgaben



13. Information
 
14. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 

Bauausschusssitzung am 10. April 2024 - abgesagt

Bauausschusssitzung am 03. Juli 2024 - abgesagt

Bauausschusssitzung am 02. Oktober 2024 - abgesagt